Die kommunalen Finanzen zusammen zu halten, war in den vergangenen Jahren sicher eine der größten Herausforderungen. Insbesondere die defizitäre Krankenhausgesellschaft sowie der enorme Investitionsstau bei der städtischen Infrastruktur haben bei Amtsantritt von Philipp Frank an der finanziellen Leistungsfähigkeit des städtischen Haushalts gezehrt.
Aufgrund der wirtschaftlichen Krise der Spitäler Hochrhein GmbH haben die Stadt und der städtische Spitalfonds, der an dem kommunalen Krankenhaus mit 60 Prozent die Mehrheitsanteile hielt, immer wieder mit millionenschweren Liquiditätshilfen einsteigen müssen. Insofern war der durch den Oberbürgermeister und den Gemeinderat in die Wege geleitete Ausstieg aus dem Klinikverbund für Waldshut-Tiengen ein wichtiger finanzieller Befreiungsschlag. Millionenbeträge konnten so für wichtige Modernisierungsaufgaben in der Stadt gesichert werden.
Ein weiteres Thema, das den kommunalen Haushalt in den vergangenen Jahren schwer belastet hat, war der enorme, über viele Jahre aufgelaufene Sanierungsstau bei der städtischen Infrastruktur, zum Beispiel in den Schulen und den Schwimmbädern.
Auch diese Herausforderung wurde angenommen: Die Stadt wurde und wird im Bereich ihrer Infrastruktur im Hier und Jetzt saniert, modernisiert und zukunftsfest gemacht. Über 80 Millionen Euro sind in den letzten acht Jahren investiert worden. Dafür waren nur 5,5 Millionen über zusätzliche Kredite zu finanzieren.
Maßnahmen wie die Freibadsanierungen oder auch der Erweiterungsbau für die Grund- und Werkrealschule Gurtweil habe gezeigt und zeigen, wie wichtig bei solchen Großprojekten eine professionelle Projektsteuerung ist. Durch sie wird nicht nur die bestmögliche Planungssicherheit erreicht, sondern auch das geringstmögliche Kostenrisiko für den städtischen Haushalt.
Das sind meine Ziele für die Zukunft:
- Ziel ist es, die Rücklagensituation langfristig zu verbessern, ausgeglichene Haushalte hinzubekommen und Synergieeffekte noch besser auszuschöpfen.
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